Hand in Hand für´s Ehrenamt!
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Informationen zu den Einschränkungen

Einschränkung des öffentlichen Lebens 
 

Die folgende Fassung tritt am 25. Mai 2020 in Kraft:

Niedersächsische Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus (Lesefassung, Stand: 22. Mai 2020).

 

Was sind jetzt die wesentlichen Änderungen, die am Montag (25.05.2020) in Kraft getreten sind?
Die umsichtigen Verhaltensweisen der Niedersächsinnen und Niedersachsen haben das Infektionsgeschehen positiv beeinflusst und so können tatsächlich weitere Lockerungen ermöglicht werden. Viele weitere Einrichtungen dürfen öffnen, insbesondere alle Outdoor-Freizeiteinrichtungen von Freizeitparks, über Klettergärten bis hin zu Minigolfanlagen.
Im Tourismus- und Freizeitbereich sind wieder Boots- und Fahrradverleih, touristische Bootsfahrten bis hin zu Stadtführungen möglich - wenn auch mit strengen Auflagen. Auch Hotels, Pension sowie Jugendherbergen dürfen zu touristischen Zwecke wieder öffnen, wenngleich zunächst nur mit einer Auslastung von 60 %.
Im sozialen Sektor sind ebenfalls weitere Lockerungen vorgesehen, sei es die Öffnung von Werkstätten für behinderte Menschen und Tagesförderstätten oder die Jugendherbergen, Familienferien- und Freizeitstätten wie auch Jugendbildungsstätten.

Für alle genannten Bereich gelten Hygienekonzepte und die gewohnten Abstandsregelungen.
 

Wie ist das mit den bisherigen Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Raum?
Diese bleiben zunächst noch bestehen, d.h. wie bisher gilt die „Zwei-Haushaltsregel“ und leider auch das Verbot von Gruppenbildungen.
In Verbindung mit den Abstandsregeln waren diese Maßgaben, die uns leider alle im Miteinander einschränken, die wichtigsten Erfolgsfaktoren für die positiven Entwicklungen im Infektionsgeschehen. Insofern wird hieran aktuell erstmal noch festgehalten, um die Vielzahl an weiteren Lockerungen zu ermöglichen.

 

Und in meinen eigenen vier Wänden?
Auch hier bleibt das Prinzip der Kontaktminimierung bestehen, d.h. der Kreis, der sich treffenden Menschen zuhause soll zu Ihrem Schutz und zum Schutz Ihrer Mitmenschen möglichst klein und idealerweise weitgehend gleichbleibend sein.

Die folgende Fassung ist am 11. Mai 2020 in Kraft getreten:

Niedersächsische Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie

Erläuterung: Die neue Verordnung regelt infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus in Niedersachsen.

 

Die wichtigsten Änderungen auf einen Blick können Sie der Presseinformation des Sozialministeriums vom 09.05.2020 entnehmen: Niedersächsische Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie tritt am Montag in Kraft.

 

Für den Publikumsverkehr und Besuche sind geschlossen:
-  Bars, Clubs, Diskotheken und ähnliche Einrichtungen,
-  Theater, Opern, Konzerthäuser, Kulturzentren und ähnliche  
    Einrichtungen unabhängig von der jeweiligen Trägerschaft und den
    Eigentumsverhältnissen,
-  Messen, Kinos, Freizeitparks, Spezialmärkte, Spielhallen, Spielbanken,
-  Wettannahmestellen und ähnliche Einrichtungen, jeweils sowohl innerhalb
    als auch außerhalb von Gebäuden,
-  Prostitutionsstätten, Bordelle und ähnliche Einrichtungen sowie die
   Straßenprostitution,
-  öffentliche und private Sportanlagen, Schwimm- und Spaßbäder,
    Fitnessstudios, Saunen und ähnliche Einrichtungen,
-  Indoor-Spielplätze, Kletterhallen und ähnliche Einrichtungen.

Einschränkung des öffentlichen Lebens 

Ab dem 6. Mai 2020 greift eine Verordnung des Landes Niedersachsen. Fragen dazu beantwortet das Land hier.
 

Niedersächsische Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Corona-Virus in der ab 6. Mai 2020 gültigen Lesefassung

 

Mund-Nasen-Schutz ("Maskenpflicht")

Die Pflicht, den Mund-Nasen-Schutz zu tragen, gilt seit dem 27.04.2020 im Öffentlichen Personennahverkehr (z.B. Bus oder Bahn) sowie beim Einkaufen im Einzelhandel.
Hintergrund ist, dass das Corona-Virus SARS CoV-2, das die Erkrankung COVID-19 auslöst, beim Sprechen, Husten und Niesen über die Atemluft in die Umgebung gelangt. Eine Mund-Nasen-Bedeckung soll daher als mechanische Barriere bzw. Bremse dienen. Das Land Niedersachsen begründet und erläutert die Maskenpflicht hier

 

Öffnungen/ Lockerungen
 

Welche Geschäfte/Stellen haben auf?

Bislang haben alle Geschäfte des Einzelhandels wieder geöffnet, die kleiner als 800 qm sind. Größere Geschäfte können öffnen, müssen aber ihre Verkaufsfläche auf 800 qm reduzieren. Die Betreiberinnen und Betreiber der Verkaufsstellen, Ladengeschäfte etc. sind verpflichtet, gewisse Hygiene- und Abstandsregeln sicherzustellen, zulässig ist z.B. durchschnittlich lediglich eine Person auf 10 qm.

 

Dazu zählen:

- Lebensmittelmärkte/handel
- Wochen- und Getränkemärkte
- Hofläden
- Abhol- und Lieferdienste
- Großhandel für Lebensmittel und täglichen Bedarf
- Bau- und Gartenmärkte
- Tierbedarf
- Brief- und Versandhandel, Poststellen
- Banken, Sparkassen, Geldautomaten
- Tankstellen
- Kfz- und Fahrrad-Werkstätten
- Reinigungen, Waschsalons
- Zeitungsverkaufsstellen
- Verkauf für Fahrkarten ÖPNV
- Blumenläden
- Kfz- und Fahrradhandel
- Buchhandlungen
- Logistik
- Autowaschanlagen

Weitere Details sind der seit dem 6. Mai gültigen Verordnung des Landes zu entnehmen.

 

 

Welche Einrichtungen sind geschlossen?

- Bars, Clubs, Kulturzentren, Diskotheken, Kneipen

- Hotels, Campingplätze, Wohnmobilstellplätze, Vermietung von
   Ferienhäusern und -zimmern, -wohnungen etc. zu

   touristischen Zwecken (Ausnahme: Dauercamping, Zweitwohnung)
- Theater, Opern, Konzerthäuser
- Messen, Kinos, Freizeitparks
- Seilbahnen, Anbieter von Freizeitaktivitäten
- Spezialmärkte, Outlet-Center
- Prostitutionsstätten, Bordelle und ähnliche Einrichtungen
- Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen
- öffentliche und private Sportanlagen, Schwimm- und Spaßbäder,
  Sport- und Fitnessstudios

- Saunen, Salzgrotten
- Indoor-Spielplätze
Weitere Details sind der seit dem 6. Mai gültigen Verordnung des Landes zu entnehmen.

Einschränkung des öffentlichen Lebens 

Ab dem 20. April 2020 greift eine Verordnung des Landes Niedersachsen vom 17.04.2020. Diese Verordnung ist rechtskräftig und löst als zentrale Rechtsvorschrift zur Eindämmung der Corona-Pandemie die bisherigen Verordnungen des Landes Niedersachsen ab.

 

Öffnungen/ Lockerungen

Welche Einrichtungen, Geschäfte, etc. öffnen dürfen und welche geschlossen bleiben müssen finden Sie in der folgenden pdf.

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Einschränkung des öffentlichen Lebens 

Aufgrund einer Weisung des Landes Niedersachsen gelten seit dem 17.03.2020, 06:00 Uhr, bis einschließlich Sonnabend, den 18. April 2020, unten aufgeführte Regelungen, die zahlreiche Bereiche des öffentlichen Lebens umfassen. Hinzu kommt eine Allgemeinverfügung des Landes Niedersachsen vom 23.03.2020 (bzw. Verordnung des Landes vom 27.03.2020), die weitere Einschränkungen der sozialen Kontakte umfasst.

Geschlossene Einrichtungen

Für den Publikumsverkehr sind geschlossen:

  • Bars, Clubs, Kulturzentren, Diskotheken, Kneipen und ähnliche Einrichtungen

  • Theater, Opern, Konzerthäuser, Museen, Bibliotheken und ähnliche Ein-richtungen und unabhängig von der jeweiligen Trägerschaft oder von Eigentumsverhältnissen

  • Messen, Ausstellungen, Kinos, Zoos, Freizeit- und Tierparks und Anbieter von Freizeitaktivitäten (drinnen und draußen), Spezialmärkte, Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen und ähnliche Einrichtungen

  • Prostitutionsstätten, Bordelle und ähnliche Einrichtungen

  • der Sportbetrieb auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen, Schwimm- und Spaßbäder, Fitnessstudios, Saunen und ähnliche Einrichtungen

  • Alle Spielplätze einschließlich Indoor-Spielplätze

  • alle Verkaufsstellen des Einzelhandels, insbesondere Outlet-Center, einschließlich der Verkaufsstellen in Einkaufscentern

  • Physiotherapeutinnen und Physiotherapeuten, es sei denn, eine Behandlung ist durch ärztliche Bescheinigung als unaufschiebbar erklärt,

  • Fahrschulen, Fahrlehrerausbildungsstätten und anerkannte Aus- und Weiterbildungsstätten nach dem BKrFQG

  • Friseursalons

  • Hundesalon / Hundefriseur

  • Bau-, Gartenbaumärkte für Privatkunden

  • Dienstleistungen zur Körpermodifikation, wie z.B. Tattoo-, Piercing-Studios, Fitnessstudios, Saunen, Dampfbad, Sonnenstudio, Salzgrotten

  • Sämtliche kosmetische Dienstleistungen, wie z.B. Pediküre, Fußpflege, Kosmetikstudio, Maniküre

Weitere Details sind der Allgemeinverfügung des Landes Niedersachsen (bzw. Verordnung des Landes vom 27.03.2020) zu entnehmen 

Auszug aus dem Nds-Gesetz- und Verordungsblatt vom 27.03.2020

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Geöffnet bleiben

  • der Einzelhandel für Lebensmittel

  • Wochenmärkte (nur Verkaufsstände für Lebensmittel)

  • Abhol- und Lieferdienste

  • Getränkemärkte

  • Apotheken

  • Sanitätshäuser

  • Drogerien

  • Tankstellen

  • Banken und Sparkassen

  • Poststellen

  • Reinigungen, Waschsalons

  • Tierbedarfsmärkte

  • Zeitungsverkauf

  • Großhandel

  • Dienstleister aus dem Gesundheitsbereich

  • nur für Gewerbetreibende: Bau-, Gartenbaumärkte.
    (Ab dem 04.04.2020 werden die Bau- und Gartenmärkte wieder für Privatpersonen geöffnet)
     

Soziale Kontakte reduzieren

Reduziert werden sollen alle Kontakte zu anderen Menschen, die nicht zu den Angehörigen des eigenen Hausstandes zählen, mit denen man also nicht zusammenlebt.

Kontakte außerhalb der eigenen Wohnung sind deshalb nur erlaubt, wenn dabei in der Öffentlichkeit (wo immer möglich) ein Mindestabstand von 1,5 m zu anderen Personen eingehalten wird. Ansonsten ist der Aufenthalt im öffentlichen Raum vornehmlich Einzelpersonen gestattet, Zusammenkünfte im öffentlichen Raum sind auf zwei Personen beschränkt. Ausgenommen von dieser Beschränkung sind Angehörige sowie Personen, die in einer gemeinsamen Wohnung leben (z.B. Familie).


Besuchsregelungen

Personen wie die Großeltern, Familienmitglieder, Freunde dürfen nicht besucht werden oder im Haushalt empfangen werden. Gerade bei den Bevölkerungsgruppen, die zu den besonders gefährdeten Personen mit einem besonders hohen Risiko für schwere Krankheitsverläufe gehören, sollte auf direkten Kontakt verzichtet werden. Insofern besteht hier ein generellen Besuchs- und Betretungsverbot.


Arbeiten

Die Ausübung beruflicher Tätigkeiten (einschließlich der Jahreszeit bedingt erforderlichen Bewirtschaftung landwirtschaftlicher und forstwirtschaftlicher Flächen) ist ausdrücklich erlaubt. Zu beruflichen Zwecken sind auch Zusammenkünfte von mehreren Personen zulässig, soweit möglich ist aber ein Mindestabstand von 1,5 m zwischen den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern einzuhalten.


Arztbesuche

Ausdrücklich erlaubt ist die Inanspruchnahme ambulanter oder stationärer medizinischer Versorgungsleistungen (z. B. Arztbesuch, medizinische Behandlungen; auch Blutspenden sind ausdrücklich erlaubt) sowie der Besuch medizinischer Dienstleister, soweit dies medizinisch dringend erforderlich ist (z. B. Psycho- und Physiotherapie).

Das gilt auch für den Besuch von anderen Einrichtungen des Gesundheitswesens (soweit der Besuch nicht gesondert eingeschränkt ist) sowie von Apotheken, Sanitätshäusern, Optikern, Hörgeräteakustikern, Drogerien.

 

Betreuung von Hilfebedürftigen Personen

Der Besuch bei Lebenspartnerinnen und Lebenspartnern, Alten, Kranken oder Menschen mit Einschränkungen (außerhalb von Einrichtungen) und die Wahrnehmung des Sorgerechts im jeweiligen privaten Bereich sind erlaubt. Das gilt ausdrücklich genauso für die Betreuung von hilfebedürftigen Personen und Minderjährigen, auch zur Versorgung mit Lebensmitteln, Gütern und Dienstleistungen des täglichen Bedarfs.

 

Spazieren gehen

Weiterhin zulässig ist die körperliche und sportliche Betätigung im Freien, alleine, mit Personen aus demselben Haushalt (z.B. der eigenen Familie) oder auf höchstens zwei Personen beschränkt (s.o.).
Es darf weiterhin mit dem Hund Gassi gegangen werde sowie die Versorgung von Anderen Tieren sichergestellt werden (wenn man Pferde, Ziegen oder andere Tiere versorgen muss).Genauso wie etwa die tierärztlich notwendige Versorgung.


Geburtstagsfeiern, Grillfeste oder Ähnliches

Nur ausschließlich mit den Mitgliedern des eigenen Haushaltes.
Die oben genannte Allgemeinverfügung des Landes regelt nicht nur den einzuhaltenden Mindestabstand zwischen den Personen, sondern untersagt auch private Veranstaltungen wie Geburtstagsfeiern zuhause, private Treffen im heimischen Garten zum Grillen o.ä., sofern dort nicht nur Angehörige des eigenen Hausstands teilnehmen. 
 

Hochzeiten

Der schönste Tag im Leben ist natürlich zulässig! Allerdings nur unter der Einhaltung der Kontaktregeln und im engsten Familienkreis. Die große Feier muss man leider verschieben.


Beerdigungen

Eine Trauerfeier bzw. Beerdigung darf und soll natürlich durchgeführt werden, diese ist aber auf den engsten Familienkreis zu beschränken. Bitte beachten Sie auch bei diesem Anlass die Einhaltung des Mindestabstands.


Einkaufen
Geöffnet bleiben alle Einrichtungen, die für das tägliche Leben benötigt werden und die eine lückenlose Versorgung sicherstellen. Vermeiden Sie bei Ihren Einkaufen die üblichen Stoßzeiten (z.B. Freitagnachmittag, Sonnabendmittag etc.).

Und auch in den Supermärkten gilt: Nur mit Einkaufswagen betreten  | Abstand halten | Hygieneregeln sowie Husten- und Niesregeln einhalten | Bargeld vermeiden

 

Handwerker und andere Dienstleister

Handwerker und andere Dienstleister unterliegen keinen Beschränkungen. Zu beachten sind gleichwohl die allgemeinen Hygieneregeln.

 

Ausgangssperre

Aktuell besteht keine Ausgangssperre, um die Ansteckungsketten mit dem Coronavirus zu durchbrechen. Die Entscheidung hierzu von Bund und Land bleibt abzuwarten. 


Dauer der Regelungen/ Einschränkungen

Die Regierungschefs der Länder und die Bundesregierung haben dieses Maßnahmenpaket mit der Gültigkeit bis zum 18. April 2020 festgelegt. Eine Verlängerung ist möglich.

Quellen:

Landkreis Emsland; niedersachen.de; Robert-Koch Institut; WHO; NOZ;
AOK; infektionsschutz.de;
Bundesgesundheitsministerium

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