Hand in Hand für´s Ehrenamt!
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Corona - Fragen & Antworten

Zentrale Corona-Hotline der Niedersächsischen Landesregierung:

Telefonnummer: 0511 120-6000
(Mo – Fr 8 bis 19 Uhr und Sa – So 10 bis 17 Uhr)

Quelle: www.emsland.de

 

*Hinweis: Es kann zu Verschiebungen von Fallzahlen zwischen den Kommunen aufgrund von Adressänderungen kommen. Weiterhin können Testergebnisse im Einzelfall durch erneute anlassbezogene Überprüfungen korrigiert werden. Auch Abweichungen nach unten sind möglich, etwa, wenn ein Fall nach der Ermittlung des Wohnortes einem anderen Gesundheitsamt zugewiesen wird. 

Vorsichtige Schritte der Lockerung - ein Überblick
 

Stufenplan 2.0

Es ist sommerlich warm und immer mehr Aktivitäten und Begegnungen können unter freiem Himmel stattfinden. Bereits dieser Umstand führt zu einem sich weiter fortsetzenden Rückgang der Zahl der täglichen Neuinfektionen mit dem Corona-Virus. Hinzu kommt, dass inzwischen mehr als die Hälfte aller Menschen in Niedersachsen mindestens einmal geimpft ist, 29 % sind vollständig geimpft.

 

Auf Basis des Stufenplans ist eine weitere Änderung der Corona-Verordnung mit diversen Lockerungen für Landkreise und Kreisfreie Städte mit einer Inzidenz unter 10 und einer moderaten Erleichterung bei den Kontaktbeschränkungen in Regionen zwischen 10 und 35 am 19. Juni in Kraft getreten.

 

Stufenplan:

 

 

» Stufenplan 2.0 (mit Inzidenz unter 10 - Stand 18.06.2021)

Kontaktbeschränkungen (bis 10)

 

Was gilt jetzt bei den Kontaktbeschränkungen?
In Regionen mit so niedriger Inzidenz sind mehr Kontakte möglich und die Regeln sind deutlich einfacher:
 

  • Drinnen können Sie sich mit bis zu 25 Personen treffen,
    die Haushaltszugehörigkeit spielt hier keine Rolle mehr
     
  • Draußen können Sie sich mit bis zu 50 Personen treffen,
    auch hier ist die Anzahl der Haushalte nicht mehr relevant
     

Wichtig: Seit dem 9. Mai 2021 werden durch Bundesrecht Menschen, deren vollständige Impfung 14 Tage zurückliegt und alle vollständig Genesenen bei den Kontaktbeschränkungen nicht mehr mitgezählt.


 

Welcher Inzidenzwert ist ausschlaggebend – Bund, Land oder direkt vor Ort?
Maßgeblich sind die vom RKI festgestellten Zahlen für Ihre Region.
https://www.niedersachsen.de/corona-fallzahlen
Dies gilt auch für die Anwendung der Corona-Verordnung des Landes.

 

 

Dürfen Menschen mit schweren Behinderungen begleitet werden, wenn sie eine andere Person treffen oder besuchen?
Wie bisher, ja!
Begleitpersonen oder Betreuungskräfte, die erforderlich sind, um Menschen mit einer wesentlichen Behinderung oder Pflegebedürftigkeit eine Teilhabe am Leben in der Gesellschaft zu ermöglichen, werden nicht eingerechnet. Dies gilt bei allen Kontaktregelungen, unabhängig vom Inzidenzwert.

 

Was gilt als „wesentliche Behinderung“ bzw. Pflegebedürftigkeit?
Die Notwendigkeit einer Begleitperson für Menschen mit Behinderungen wird beispielhaft über den Nachteilsausgleich „B“ (Begleitperson) im Schwerbehindertenausweis nachgewiesen. Unabhängig davon gilt das Vorliegen eines Schwerbehindertenausweises als ein Indiz für eine Begleitung erfordernde Behinderung im Sinne der Corona-Verordnung. Eine Pflegebedürftigkeit wird durch die Pflegekasse über die Feststellung eines Pflegegrades (1 bis 5) nachgewiesen.

 

Gibt es dabei einen Unterschied zwischen der privaten Wohnung und dem öffentlichen Raum - beispielsweise im Park oder Wald?
Nein, die Kontaktregelungen gelten sowohl im privaten als auch im öffentlichen Raum. Es gibt aber einen Unterschied zwischen drinnen und draußen. Unter freiem Himmel können aufgrund der geringeren Ansteckungsgefahr mehr Menschen zusammenkommen.

 

Bei uns liegt die Inzidenz bei 8 – wie kann ich jetzt meinen Geburtstag oder etwas anderes feiern?

Das ist jetzt deutlich einfacher und unterscheidet sich vor allem, ob Sie draußen oder drinnen feiern möchten.

Grundsätze zu Feiern bei Inzidenz bis 10

  • Drinnen:
    hier können Sie mit bis zu 25 Personen gemeinsam feiern
    Wenn Sie mehr Personen einladen möchten, ist das auch möglich - dann müssen Sie aber sicherstellen, dass die erwachsene Personen nur mit einem negativen Test feiern/teilnehmen. Alternativ reichen auch eine vollständige Impfung oder Genesung.
  • Draußen:
    hier können Sie mit bis zu 50 Personen gemeinsam feiern
    Auch hier können Sie mehr Personen einladen, wenn Sie sicherstellen, dass die erwachsenen Personen nur mit einem negativen Test feiern/teilnehmen. Alternativ reichen auch eine vollständige Impfung oder Genesung.
     
  • Bei einer Feier in einer Gaststätte oder an einem anderen Ort mit Gastronomieangebot:
    Neben dem Hygienekonzept in der Gastronomie gelten die og. Regeln für drinnen und draußen.
    Eine Abstands- oder Maskenpflicht entfällt im Rahmen der Feier.

 

Werden Geimpfte und Genesene bei der Testgrenze 25/50 mitgezählt – sie werden doch sonst nicht mitgezählt?
Da vollständig geimpfte/genesene Personen ohnehin keinen Test machen zu brauchen, werden sie auch bei der Testgrenze nicht mitgezählt.
 

Beispiel:

Sie planen eine Feier mit 40 Personen im Saal, davon sind 17 Personen bereits vollständig geimpft oder genesen
(40 minus 17 = 23), d.h. es besteht keine Testpflicht für die Feier drinnen.
 

Oder umgekehrt – Sie planen eine Feier draußen mit 70 Leuten und 15 davon sind bereits vollständig geimpft
(70 minus 15 = 55), d.h. ein Test für die 55 Personen ist notwendig, weil es hier mehr als 50 sind.

 

 

Stufenplan für die weiteren Inzidenzen

Seit dem 24. April 2021 fährt Niedersachsen im Hinblick auf die Rechtsgrundlagen zweigleisig aus der Pandemie heraus:

  • Die neuen Regelungen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) des Bundes greifen überall dort, wo an drei aufeinanderfolgenden Tagen die vom RKI veröffentlichten Inzidenzwerte von 100 pro 100.000 Bürgerinnen und Bürgern in sieben Tagen überschreiten und in denen die Verantwortlichen im Wege der Allgemeinverfügung diese Überschreitung festgestellt haben (im Folgenden = Hochinzidenzkommunen).
  • Die CoronaVerordnung des Landes Niedersachsen enthält fast ausschließlich Regelungen für Landkreise und kreisfreie Städte mit einer Inzidenz unter 100.

Der Bund hat mit den Änderungen im IfSG seine konkurrierende Gesetzgebungskompetenz für Maßnahmen gegen gemeingefährliche oder übertragbare Krankheiten nach Art. 74 Abs. 1 Ziffer 19 Grundgesetz wahrgenommen.
In sehr viel größerem Ausmaß und mit sehr viel größerer Intensität als bisher regelt er im Detail Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen, Betriebsschließungen und diverse Verbote. Diese Regelungen galten in Niedersachsen in weiten Teilen auch bislang bereits im Rahmen des § 18 a der CoronaVerordnung.

 

Inhaltlich werden über § 28 b IfSG insbesondere die folgenden Bereiche für Hochinzidenzkommunen neu geregelt:

  • Bei privaten Zusammenkünften der Mitglieder eines Haushaltes mit einer Person aus einem anderen Haushalt können zukünftig zugehörige Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres teilnehmen (bislang bis 6 Jahre).
     
  • Ab dem 24. April 2021 gelten in allen niedersächsische Hochinzidenzkommunen Ausgangsbeschränkungen.
    Danach ist der Aufenthalt im öffentlichen Raum von 22.00 Uhr bis 5.00 Uhr des Folgetages nur in wenigen Ausnahmen gestattet. Körperliche Betätigung ist Einzelpersonen bis Mitternacht erlaubt.
     
  • Im Öffentlichen Nah- und Fernverkehr und im Fernverkehr müssen zukünftig FFP2-Masken getragen werden. Einfache medizinische Masken reichen nicht mehr aus.
     
  • Kontaktloser Sport allein, zu zweit oder mit den Angehörigen des gemeinsamen Haushalts bleibt zulässig, außerdem Sport im Freien in kleinen Gruppen von höchstens fünf Kindern bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres. Auf die hier für die Anleitungspersonen vorgeschriebene Testung kann bei vollständig geimpften Personen verzichtet werden.
     
  • Nicht medizinisch, therapeutisch, seelsorgerisch oder pflegerisch notwendige körperliche Dienstleistungen sind ab morgen in Hochinzidenzkommunen weitgehend untersagt. Lediglich das Friseurhandwerk und Angebote der Fußpflege bleiben unter strengen Auflagen erlaubt: Vorlage eines negativen Corona-Testnachweises und FFP2-Maskenpflicht für Dienstleister und Kunden. Auf die vorgeschriebene Testung kann bei vollständig geimpften Personen verzichtet werden.
     
  • Alle ausnahmsweise geöffneten Geschäfte (Lebensmittel, Drogerien etc.) müssen die Anzahl der Personen in ihren Räumlichkeiten begrenzen: Läden mit einer Fläche von bis zu 800 qm Betriebsfläche dürfen pro 20 qm nur noch eine Kundin bzw. einen Kunden ins Geschäft lassen. Ab 800 qm Betriebsfläche gilt eine Begrenzung von einer Kundin bzw. einem Kunden je 40 qm. Außerdem muss eine FFP2 oder medizinische Maske getragen werden.
     
  • Click & Meet ist ab 24. April 2021 auch in Hochinzidenzkommunen bis zu einer Inzidenz von 150 (RKI-Wert) zulässig. Über 150 ist nur ‚Click & Collect’ möglich. Ab einer Inzidenz von 100 muss aber ein negativer Corona-Testnachweis vorgelegt werden. Auf die vorgeschriebene Testung kann bei vollständig geimpften Personen verzichtet werden.
     
  • Der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden können die Außengelände von botanischen und zoologischen Gärten. Voraussetzung sind strenge Hygienekonzepte und vor dem Einlass die Vorlage eines negativen Corona-Testnachweises (ausgenommen für Kinder 0 bis 6 Jahre). Auf die vorgeschriebene Testung kann bei vollständig geimpften Personen verzichtet werden.
     
  • Freizeiteinrichtungen aller Art und auch Minigolfanlagen sind in Hochinzidenzkommunen zu schließen.
     
  • Nach § 28 b Absatz 3 IfSG müssen allgemeinbildende und berufsbildende Schulen, Hochschulen, außerschulische Einrichtungen der Erwachsenenbildung und ähnliche Einrichtungen in den Wechselunterricht übergehen, wenn in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt an drei aufeinander folgenden Tagen die Sieben-Tage-Inzidenz den Schwellenwert von 100 überschritten wird.
    Von dieser Regelung weicht Niedersachsen ab und regelt in § 13 der CoronaVerordnung, dass bereits bei einem Überschreiten der 100er-Grenze an drei Tagen nur noch Grundschulen, Schulen für Kinder und Jugendliche mit Förderbedarf in der geistigen Entwicklung und Abschlussklassen im Wechselunterricht bleiben dürfen. Alle anderen müssen in den Distanzunterricht gehen.
     
  • Ab Überschreitung des Schwellenwertes von 165 müssen zusätzlich auch die Klassen 1 bis 3 der Grundschulen in den Distanzunterricht gehen.

Landkreis Emsland zieht die Notbremse!

 

Aufgrund der steigenden Fallzahlen zieht der LK Emsland die vorgeschriebene "Notbremse" und erklärt sich zur "Hochinzidenzkommune". Was Sie jetzt beachten müssen hat der Landkreis Emsland auf seiner Homepage übersichtlich zusammengefasst. Die wichtigsten Fragen haben wir kurz und knapp für Sie übernommen.



Was gilt denn jetzt im Emsland?

Aktuell gilt die Niedersächsische Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus SARS-CoV-2. Die Verordnung des Landes Niedersachsen ist seit Mitte März 2021 gültig. Für das Stadtgebiet Papenburg gelten per Allgemeinverfügung Nr. 4/2021 seit dem 20. März 2021 verschärfte Regeln. Ab Mittwoch, den 31.03.2021, gilt eine zusätzliche Allgemeinverfügung, die u.a. eine nächtliche Ausgangssperre umfasst.

 

Der Landkreis Emsland hat sich zur „Hochinzidenzkommune“ erklärt, was heißt das?

Die Verordnung des Landes gibt vor, dass der Landkreis per öffentlicher Allgemeinverfügung feststellen muss, wenn ein Inzidenzwert (Zahl der Neufälle an sieben Tagen pro 100.000 Einwohner) von über 100 an mindestens drei Tagen in Folge auftritt und diese Entwicklung dauerhaft ist. In dieser Hochinzidenzkommune gelten dann laut der Landesverordnung automatisch verschärfte Regeln; im Emsland sind diese seit Mittwoch, den 24.03.2021, in Kraft. 

 

Zusätzlich greift ab dem 31. März eine Ausgangssperre. Was heißt das genau?

Ab einem Inzidenzwert von 150 soll die Kommune eine Ausgangssperre anordnen, sagt die aktuelle Corona-Verordnung des Landes Niedersachsen. Dies bedeutet, dass jeder Person das Verlassen des privaten Wohnbereichs in der Zeit von 21:00 Uhr bis 5:00 morgens untersagt ist. Auch ein zulässiger Besuch (ein Haushalt plus eine Person) ist in dieser Zeit untersagt – es bedeutet also, dass Sie um 21 Uhr zuhause sein und sich dort bis zum Morgen (5:00 Uhr) aufhalten sollten.

 

Gibt es Ausnahmen von der Ausgangssperre?

Ja, soweit ein triftiger Grund für die außerhäusige Aktivität vorliegt. Dies ist dann der Fall, wenn das Verlassen des privaten Wohnraums aufgrund einer notwendigen medizinischen, psychosozialen oder veterinärmedizinischen Behandlung oder zur Wahrnehmung einer beruflichen Tätigkeit erforderlich ist. Auch der Besuch von Gottesdiensten oder ähnlich religiöser Veranstaltungen wie auch der Besuch naher Angehöriger ist zulässig, wenn diese von Behinderung betroffen oder pflegebedürftig sind. Zulässig ist auch nächtliches Gassigehen.

 

Welche Regel gelten  für das Emsland als Hochinzidenzkommune?

Insbesondere werden verschiedene Lockerungen zurückgenommen, so dass dann Vorgaben gültig sind, die größtenteils den Regeln entsprechen, die bis zum 7. März in Niedersachsen galten. Das Land Niedersachsen gibt in seinen Fragen und Antworten eine ganze Reihe an Hinweisen zu den Regeln in Hochinzidenzkommunen.

 

Was heißt das für die Kontaktbeschränkungen?

Es greift ab dem 24.03.2021 im Emsland wieder die bekannte 1-plus-1-Regel, Treffen sind möglich zwischen einem Haushalt und einer weiteren Person. Kinder von 0 bis 6 Jahren werden nicht eingerechnet.

 

Was passiert im Bereich Kita?

In der Kita ist laut Landesverordnung ab dem 24.03. erneut nur eine Notbetreuung (bis max. 50%) zulässig.

 

Was gilt dann für die Schulen?

Es ist lediglich die Öffnung von Grundschulen, Förderschulen für Schülerinnen und Schüler mit Förderbedarf im Bereich der geistigen Entwicklung und Abschlussklassen zulässig. Weitere Öffnungsschritte erfolgen nicht bzw. werden zurückgenommen. Für die geöffneten Bereiche besteht eine Präsenzpflicht.

 

Wie sieht es aus mit körpernahen Dienstleistern, wie Friseursalons, Kosmetik- oder Tatoostudios?

Auch in Hochinzidenzkommunen können körpernahe Dienstleister (Friseure, Kosmetikstudios etc.) öffnen, hier ändert sich also nichts. Sofern bei der Dienstleistung ein durchgehendes Tragen einer medizinischen Maske nicht möglich ist, muss zuvor ein Test gemacht werden. 

 

Was ändert sich im Bereich Sport und Kultur?

Hier ist (wie bis zum 7. März 2021) die Ausübung von Individualsport mit höchstens einer weiteren Person oder nur mit den Personen aus dem eigenen Haushalt zulässig. Für Kinder unter 14 Jahren ist die Sonderregel zur gemeinsamen Ausübung des Sports mit bis zu 20 Personen auch nicht mehr gültig. Museen, Ausstellungen u.ä. dürfen auch nicht mehr öffnen.

 

Was passiert im Einzelhandel?

Es wird an verschiedenen Punkten wieder umgestellt auf einen reinen Abholservice, d.h. die Click&Meet-Angebote (Terminshopping vor Ort) lässt die Landesverordnung in Hochinzidenzkommunen nicht zu.

 

 

Quellen:

Landkreis Emsland; niedersachen.de; Robert-Koch Institut; WHO; NOZ;
AOK; infektionsschutz.de;
Bundesgesundheitsministerium

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