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Informationen zu den Einschränkungen

Einschränkung des öffentlichen Lebens 

Änderung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vom 22. April 2021

Bundestag und Bundesrat haben die Ergänzung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen (Bundesweite Notbremse), das Gesetz trat am Freitag, den 23. April in Kraft.

» Hier finden Sie den Wortlaut der maßgeblichen Änderungen des Infektionsschutgesetzes (IfSG)

 

 

Die nachstehende Fassung tritt am Samstag, den 24. April 2021
in Kraft:

Niedersächsische Corona-Verordnung - Lesefassung (gültig ab 24. April 2021) - mit markierten Änderungen

 

Änderungsverordnung (mit Begründungsteil) vom 23. April 2021 zur vorgenannten Corona-Verordnung:

Verordnung zur Änderung der Corona-Verordnung vom 23. April 2021

 

Die nachstehende Fassung trat am Montag, den 19. April 2021 in Kraft:

Niedersächsische Corona-Verordnung- Lesefassung (gültig ab 19. April 2021) - mit markierten Änderungen

 

Landkreis Emsland zieht die Notbremse!

 

Aufgrund der steigenden Fallzahlen zieht der LK Emsland die vorgeschriebene "Notbremse" und erklärt sich zur "Hochinzidenzkommune".

Bereits seit dem 20.03.2021 gelten für das Gebiet der Stadt Papenburg gesonderte Regeln und eine Ausgangssprerre.
Dennoch steigen die Zahlen und somit erklärte sich der ganze Landkreis Emsland zur "Hochinzidenzkommune". Die erweiterten Regeln gelten bereits und zusätlich greift ab dem 31.03.2021 die Ausgangssperre.

Was Sie jetzt beachten müssen hat der Landkreis Emsland auf seiner Homepage übersichtlich zusammengefasst. Die wichtigsten Fragen haben wir kurz und knapp für Sie übernommen.



Was gilt denn jetzt im Emsland?

Aktuell gilt die Niedersächsische Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus SARS-CoV-2. Die Verordnung des Landes Niedersachsen ist seit Mitte März 2021 gültig. Für das Stadtgebiet Papenburg gelten per Allgemeinverfügung Nr. 4/2021 seit dem 20. März 2021 verschärfte Regeln. Ab Mittwoch, den 31.03.2021, gilt eine zusätzliche Allgemeinverfügung, die u.a. eine nächtliche Ausgangssperre umfasst.

 

Der Landkreis Emsland hat sich zur „Hochinzidenzkommune“ erklärt, was heißt das?

Die Verordnung des Landes gibt vor, dass der Landkreis per öffentlicher Allgemeinverfügung feststellen muss, wenn ein Inzidenzwert (Zahl der Neufälle an sieben Tagen pro 100.000 Einwohner) von über 100 an mindestens drei Tagen in Folge auftritt und diese Entwicklung dauerhaft ist. In dieser Hochinzidenzkommune gelten dann laut der Landesverordnung automatisch verschärfte Regeln; im Emsland sind diese seit Mittwoch, den 24.03.2021, in Kraft. 

 

Zusätzlich greift ab dem 31. März eine Ausgangssperre. Was heißt das genau?

Ab einem Inzidenzwert von 150 soll die Kommune eine Ausgangssperre anordnen, sagt die aktuelle Corona-Verordnung des Landes Niedersachsen. Dies bedeutet, dass jeder Person das Verlassen des privaten Wohnbereichs in der Zeit von 21:00 Uhr bis 5:00 morgens untersagt ist. Auch ein zulässiger Besuch (ein Haushalt plus eine Person) ist in dieser Zeit untersagt – es bedeutet also, dass Sie um 21 Uhr zuhause sein und sich dort bis zum Morgen (5:00 Uhr) aufhalten sollten.

 

Die Folgen im Überblick:

Die Allgemeinverfügung tritt am Mittwoch, 24. März 2021, in Kraft.

Ab dann gilt erneut die Regel, dass man sich nur mit dem eigenen Hausstand und höchstens einer weiteren Person treffen darf, Kinder unter sechs nicht eingerechnet.

Für den Bereich Schule und Kita werden die jüngsten Öffnungsschritte zurückgenommen, so sind ab Mittwoch noch Grundschulen sowie Förderschulen für Schüler mit Förderbedarf im Bereich der geistigen Entwicklung  geöffnet. Ebenfalls dürfen noch die Abschlussklassen weiterhin die Schule besuchen. Alle anderen müssen in das so genannte Szenario C zurückkehren. Die Kitas können ab Mittwoch ebenfalls nur noch eine Notbetreuung mit maximal der Hälfte der Kinder anbieten.

Dem Einzelhandel wird das "Click & Meet" Angebot, also den Verkauf per Termin, verboten. Weitere Verschärfungen betreffen den Individualsport, der ab Mittwoch mit höchstens einer weiteren Person oder nur mit den Personen aus dem eigenen Haushalt zulässig ist. Für Kinder unter 14 Jahren ist die Sonderregel zur gemeinsamen Ausübung des Sports mit bis zu 20 Personen aufgehoben. Auch die Öffnung von Museen ist nicht mehr erlaubt.

 

So geht es weiter:

Zurückgenommen werden die Verschärfungen, wenn die Sieben-Tages-Inzidenz mindestens sieben Tage unter einem Wert von 100 liegt und auch diese Entwicklung von Dauer ist. Der Landkreis kann dann per Allgemeinverfügung bekanntgeben, ab welchem Tag das Emsland kein Hochinzidenzgebiet mehr ist und die Lockerungen wieder in Kraft treten.

 

Bund und Länder haben sich am 22. März 2021 auf ein erweitertes Konzept aus Impfen, Testen und Kontaktreduzierung verständigt.

Hier finden Sie den Bund-Länder-Beschluss vom 22. März 2021.

Eine Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse finden Sie hier, in der Presseinformation:
Neues Kapitel in der Pandemiebekämpfung: Harter Lockdown über Ostern, dann gezielte Freiheiten durch Testen!

 
Bund und Länder haben sich am 03.03.2021 auf eine Fortentwicklung der bisherigen Strategie im Kampf gegen die Pandemie geeinigt.
 

Hier finden Sie den Bund-Länder-Beschluss vom 03.03.2021 sowie die Presseinformation im Anschluss der gestrigen Konferenz und nachstehend eine Übersicht zu den gestrigen Beschlüssen.

Corona-Regeln vom Land Niedersachsen ab dem 13.02.2021

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Die erforderliche Änderungsverordnung zur Änderung der vorstehenden Corona-Regelung mit Begründungsteil finden Sie nachstehend:
Verordnung vom 22.01.2021 zur Änderung der Niedersächsischen Corona-Verordnung (gültig ab 25.01.2021) mit Begründung

Einschränkung des öffentlichen Lebens 

 

Bund und Länder haben sich am dritten Advent (13.12.2020) auf weitergehende Maßnahmen geeinigt.

Hier finden Sie den Bund-Länder-Beschluss vom 13.12.2020

 

Die Beschlüsse werden zeitnah in die Niedersächsische Corona-Verordnung eingearbeitet. Hier finden Sie: Presseinformation vom 13.12.2020 - Eine Auszeit für die ganze Gesellschaft

 

Die nachstehende Fassung ist am 12. Dezember 2020 in Kraft getreten:

Niedersächsische Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus SARS-CoV-2 (Niedersächsische Corona-Verordnung) - Lesefassung (gültig ab 12. Dezember 2020) - mit markierten Änderungen)

 

Nahe Angehörige
Hierzu zählen Verwandte und Verschwägerte gerader Linie, der Ehegatte, der Lebenspartner, der Verlobte, Geschwister, Ehegatten oder Lebenspartner der Geschwister, Geschwister der Ehegatten oder Lebenspartner, Pflegeeltern und Pflegekinder.

 

Weihnachten
In der Zeit von Donnerstag, den 24.12. bis Samstag, den 26.12.2020 können Sie in Ihrem Haushalt maximal vier Angehörige aus dem engsten Familienkreis und feste/r Partnerin/Partner empfangen.
Die Anzahl der Haushalte ist hierbei nicht ausschlaggebend und auch hier werden Kinder unter 14 Jahren nicht eingerechnet.

Einschränkung des öffentlichen Lebens 
Die nachstehende Fassung tritt am Dienstag, den 01. Dezember 2020 in Kraft:

Niedersächsische Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus SARS-CoV-2 (Niedersächsische Corona-Verordnung) - Lesefassung (gültig ab 1. Dezember 2020) - mit markierten Änderungen)

 

Nachstehend finden Sie bei Bedarf eine Vergleichfassung zu den am 01.12.2020 in Kraft tretenden Änderungen zur aktuell (noch) geltenden Verordnung.
 

Die Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Corona-Verordnung und der Niedersächsischen Quarantäne-Verordnung ist im Niedersächsichen Gesetz- und Verordnungsblatt (Nds. GVBl. 42/2020 vom 28.11.2020, S. 407-441) veröffentlicht. Dort finden Sie auch die erforderliche Begründung nach § 28a Abs. 5 IfSG (ab Seite 411) zu den vorgenommenen Änderungen.

 

 

Einschränkung des öffentlichen Lebens 
 

Die folgende Fassung tritt am Montag, den 02. November 2020 in Kraft:

Niedersächsische Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus SARS-CoV-2 (Niedersächsische Corona-Verordnung) - Lesefassung (gültig ab 02.11.2020)

 

 

Nachstehenden finden Sie dazu eine Vergleichfassung zu den am 02.11.2020 in Kraft tretenden Änderungen zur aktuell (noch) geltenden Verordnung vom 23.10.2020.

Niedersächsische Corona-Verordnung - gültig ab 02.11.2020 (Vergleichsfassung zur Vorgänger-Verordnung)

Gesundheitsministerin Carola Reimann und Innenminister Boris Pistorius haben am 5. Oktober 2020 ein Handlungskonzept für vier verschiedene Szenarien in der jetzt kommenden nassen und kälteren Jahreszeit vorgestellt. Das Konzept bietet den Behörden vor Ort einen Orientierungsrahmen für mögliche Eskalationsstufen bei wachsendem Infektionsgeschehen.

Handlungskonzept zur Bekämpfung des Infektionsgeschehens in der Covid-19-Pandemie

 

Bußgeldkatalog

Verstöße gegen die Corona-Verordnungen stellen Ordnungswidrigkeiten dar und können mit einer Geldbuße bis zu 25.000 Euro geahndet werden.

Ahndung von Zuwiderhandlungen gegen die Niedersächsische Corona-Verordnung — Runderlass des Niedersächsischen Sozialministeriums vom 26. August 2020 (Bußgeldkatalog)

Der Bußgeldkatalog bietet den niedersächsischen Kommunen eine Orientierung, wie mit Verstößen gegen die Verordnung umgegangen werden soll. Für die Kontrolle und die Verhängung von Bußgeldern sind die Ordnungsämter der Kommunen zuständig ̶ hilfsweise die Polizei.

Quellen:

Landkreis Emsland; niedersachen.de; Robert-Koch Institut; WHO; NOZ;
AOK; infektionsschutz.de;
Bundesgesundheitsministerium

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